Kury widerspricht Gerhartd Hölzl SVP

Kury widerspricht entschieden den Aussagen von Fraktionschef der SVP und Arbeitnehmermitglied Gerhard Hölzl im RAI-Mittagsmagazin. Es gibt nach wie vor Möglichkeiten zu einer Koalition mit den ökosozialen Kräften. Es liegt ausschließlich in den Händen der SVP zu entscheiden, ob sie mit Mitte-links oder mit den rechten italienischen Parteien im Stadtrat zusammenarbeiten will.



Immer wieder wiederholt die SVP, es gebe in Meran leider keine andere Koalitionsmöglichkeit als jene mit den Vertretern von der Liste „Alleanza per Merano“, auf der die Ex-Gemeinderäte von Alleanza Nazionale kandidiert haben, und der Lega Nord. Selbst die in Erklärungsnot geratenen Arbeitnehmer in der SVP wiederholen dies wider besseres Wissen.

Es gibt nach wie vor die Möglichkeit einer Koalition zwischen SVP, Grünen und PD, die über eine satte Mehrheit von 24 auf 40 Sitzen verfügt, wie sie von Grünen und PD angeboten wurde und wie sie gerade in Brixen unterschrieben wurde.

Und es gibt die Mehrheit zu 22 auf 40 Sitzen, die aus den scheidenden Koalitionspartnern gebildet werden kann.

Also liegt es einzig und allein in den Händen der SVP, zu entscheiden, welchen Weg sie einschlagen will.

Wenn die Arbeitnehmer in der SVP die oben beschriebene rechte Koalition mittragen, werden sie dies vor ihren Wählern zu verantworten haben. Zu glauben, man könne mit den „Rechten“ eine soziale Politik gestalten, wie es Herr Hölzl im Mittagsmagazin gesagt hat, ist – gelinde gesagt – naiv. Die Aussagen der ausländerfeindlichen LEGA im Wahlkampf von Meran müssten eigentlich jeden eines besseren belehren.

Die Grünen in Meran halten sich an ihre Aussagen im Wahlkampf: Sie werden nach bestem Wissen und Gewissen ihrer Aufgabe nachkommen, für Transparenz, ökologische Nachhaltigkeit, für einen Qualitätssprung in der Stadtentwicklung und in der Baukultur nachkommen. Und es werden die Grünen sein, die die Interessen der Sozial schwachen Schichten verteidigen, wenn die Arbeitnehmer in der SVP mit den Rechten italienischen Parteien zusammenarbeiten.



Cristina Kury

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